AGB der Firma SANDMASTER Gesellschaft für Spielsandpflege und Umwelthygiene mbH

1. Grundsatz

Sämtliche Sandreinigungsarbeiten der Firma SANDMASTER (nachstehend „Auftragnehmerin“genannt) werden nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Spezialmaschinen nach dem wissenschaftlich fundierten, patentierten und TÜV-geprüften Verfahrender „Original-Sandmaster-Spielsandpflege“ durchgeführt, soweit zwischen dem Auftraggeber und der Auftragnehmerin nichts Abweichendes vereinbart ist.

 

2. Ausführung und Leistungsbeschreibung

2.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von dem Auftraggeber in Auftrag gegebenen Arbeiten, die zu den Leistungen gemäß Ziffern 2.3 und 3 gehören.

2.2 Es werden nur solche Leistungen erbracht, die schriftlich vereinbart wurden.

2.3 Die Sandreinigungsarbeiten der Auftragnehmerin umfassen, je nach erteiltem Umfang des Auftrages, mindestens

2.4 Die Sandreinigungsarbeiten werden nur ausgeführt, soweit es die Witterungsverhältnisse vor Ort tatsächlich zulassen. Eine Ausführung kommt namentlich bei Boden-frost nicht in Betracht. Sandflächen mit einer Kantenlänge von weniger als 3 x 3 m können nur unter Vorbehalt gereinigt werden.

 

3. Sonstige Arbeiten

Zu den vertraglichen Arbeiten gehören nicht folgende Leistungen, die bei Beauftragung gesondert in Rechnung gestellt werden:

4. Zahlungsbedingungen

4.1 Die Grundlage für die Rechnungsstellung bildet die im Abnahmeprotokoll ausgewiesene bearbeitete Sandfläche in m², soweit einzelvertraglich nichts Abweichendes vereinbart ist. Das Abnahmeprotokoll ist vom Auftraggeber nach Beendigung der Reinigungsarbeiten zu unterschreiben.

4.2 Die Zahlung des Rechnungsbetrages hat innerhalb von zwei Wochen nach Rechnungsstellung ohne Skonto- und Portoabzug zu erfolgen. Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, so ist die Auftragnehmerin berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5%über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Ist der Auftraggeber kein Verbraucher, werden Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet. Bei Nachweis eines höheren Verzugsschadens kann auch dieser geltend gemacht werden.

4.3 Die Auftragnehmerin behält sich das Recht vor, bei größeren Aufträgen Abschlagszahlungen zu fordern.Die Höhe und der Zeitpunkt der Abschlagszahlungen werdenbeiVertragsschlussfestgelegt.DieweitereDurchführungdesAuftragsistvonderBegleichungder Abschlagszahlungen abhängig.

4.4 Gegen Forderungen der Auftragnehmerin kann der Auftraggeber nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Auftraggeber nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

4.5 Einwendungen gegen den Rechnungsbetrag können vom Auftraggeber nur innerhalb von 10 Tagen nach Zugang der Rechnung schriftlich geltend gemacht werden.Das Unterlassen der rechtzeitigen Einwendung gilt als Genehmigung, es sei denn die Einwendungen betreffen die richtige Berechnung der Leistung.

4.6 Unabhängig von ihren Rechten aus Ziffer 4.3 kann die Auftragnehmerin dem Auftraggeber bei Verzug mit seiner Zahlungspflicht eine Nachfrist von einer Woche setzen mit der Erklärung, dass sie bei  Nichtzahlung innerhalb der Nachfrist ihre Leistungen einstelle und vom Vertrag zurücktrete. Nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist kann die Auftragnehmerin vom Vertrag zurücktreten; der Anspruch auf Erfüllung ist ausgeschlossen.

4.7 Die Auftragnehmerin behält sich eventuelle Preisänderungen vor, soweit einzelvertraglich keine Preisgarantie vereinbart ist. Im Fall der Preiserhöhung steht dem Auftraggeber das Recht zu, dieser innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach Mitteilung durch die Auftragnehmerin zu widersprechen. Andernfalls gilt die Preiserhöhung als genehmigt.

5. Gewährleistung 

5.1 Mängelrügen sind unverzüglich an die Auftragnehmerin zu richten.

5.2 Liegt ein von der Auftragnehmerin zu vertretender Mangel vor, so ist diese zur Nacherfüllung verpflichtet. Alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-und Arbeitskosten sind in diesem Zusammenhang von der Auftragnehmerin zu tragen.

5.3 Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Auftraggeber berechtigt, nach seiner Wahl die Vergütung zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.

6. Haftung 

6.1 Eine Haftung für Schäden, die durch höhere Gewalt entstehen, erfolgt nicht. Dasselbe gilt für Schäden, die z.B. durch ungünstige Lage der zu reinigenden Fläche bedingt und vorhersehbar sind und dem Auftraggeber vor Arbeitsbeginn zur Kenntnis gegeben wurden.

6.2 Für Schäden am Flächenzubehör, wie z.B. Spielplatzgeräten, Sonnensegeln, etc. und an Einfassungen, die sich während der Reinigungsarbeiten ergeben, wird von der Auftragnehmerin keine Haftung übernommen, soweit die Schäden nicht auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der Auftragnehmerin, ihrer Stellvertreter oder Erfüllungsgehilfen zurückzuführen sind; gleiches gilt dann, wenn eine andere vertragswesentliche Pflicht verletzt wurde und der Schaden darauf beruht.

6.3 Änderungen der Flächen, insbesondere das Absinken des Sandes, führen in keinem Fall zu Gewährleistungsansprüchen.

6.4 Im Falle bauseitiger Vorleistungen haften wir nur für die von uns ausgeführten Leistungen.

7. Eigentumsvorbehalt

Die Auftragnehmerin behält sich das Eigentum an den verwendeten Materialien bis zum Eingang der Zahlungen aus dem erteilten Auftrag vor. Bei Eigentumserwerb des Auftraggebers durch Vermischung erhält die Auftragnehmerin Miteigentum bis zur vollständigen Zahlung.

8.Gerichtsstand

8.1 Sofern der Auftraggeber Kaufmann ist oder keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat, wird der Sitz der Auftragnehmerin als Gerichtsstand vereinbart. In diesem Fall kann die Auftragnehmerin den Auftraggeber aber auch an dem gesetzlichen Gerichtsstand in Anspruch nehmen. 

8.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 

9. Sonstige Bestimmungen

9.1 Der Auftraggeber hat während des bestehenden Vertrages der Auftragnehmerin eine eventuelle Änderung seiner Anschrift unverzüglich mitzuteilen. Alle Vereinbarungen  zwischen Auftragnehmerin und Auftraggeber bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform.

9.2 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.